PRESSEMITTEILUNG 02/2016 

Braunkohlentag diskutiert Perspektiven/Empörung über gewalttätige Kohlegegner 

Köln/Potsdam (19.05.2016) – „Wir wollen mit Politik, Wissenschaft und Gewerkschaften gemeinsam daran arbeiten, dass die Rahmenbedingungen so gestaltet werden, dass die heimische Braunkohle weiter ihre Rolle für die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Strom in dem angestrebten Umbau der deutschen Stromversorgung ausfüllen kann.“ erklärte der Vorsitzende des Vorstandes des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins (DEBRIV), Matthias Hartung, auf dem diesjährigen Braunkohlentag in Potsdam. Die Braunkohle ist, so Hartung weiter, in den Revierländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sozial und politisch gut verankert. Die Braunkohle werde „als Arbeitgeber geschätzt und als Wirtschaftsfaktor anerkannt“. Die energie- und strukturpolitische Bedeutung der Braunkohle in Deutschland und in den betroffenen Bundesländern müsse bei den energiepolitischen Entscheidungsprozessen ausgewogen berücksichtigt werden. Selbstverständlich müsse und könne die Kohle dabei auch ihren Beitrag zu den nationalen und europäischen Klimaschutzzielen leisten. Einseitigen Forderungen nach einem raschen Kohleausstieg erteilte Hartung vor diesem Hintergrund aber eine klare Absage. 

Die Transformation des deutschen Stromsystems ist nach Ansicht der deutschen Braunkohlenindustrie ein langfristiger, über mehrere Jahrzehnte angelegter Prozess. Infolge des Kernenergieausstiegs und trotz des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien werden im Jahre 2025 etwa 55 bis 60 Prozent und 2035 noch 40 bis 45 Prozent des Strombedarfs aus anderen Energiequellen gedeckt werden müssen. Für die Schließung dieser „Stromlücke“ sind Kraftwerkskapazitäten auf der Grundlage von Braun- und Steinkohle sowie Erdgas ebenso unverzichtbar wie für den Ausgleich witterungs- und tageszeitlich bedingter Produktionsschwankungen der Wind- und Photovoltaik-Anlagen. Damit liegen Versorgungssicherheit und Netzstabilität noch für eine lange Frist in den Händen des konventionellen Kraftwerksparks. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Beitrag der Braunkohle bis 2023 im Zuge der beschlossenen Sicherheitsbereitschaft um etwa 15 Prozent sinken und bei etwa 140 Terawattstunden pro Jahr liegen wird. Diese Absenkung wird der deutschen CO²-Bilanz zu Gute kommen. Ausgehend vom Jahr 1990 hat die deutsche Braunkohle ihre CO²-Emissionen insgesamt um gut 50 Prozent vermindert und damit einen der größten Einzelbeiträge geleistet. Um die Energiewende erfolgreich zu 

gestalten, braucht es noch auf lange Sicht ein Miteinander aus Erneuerbaren und konventionellen Kraftwerken, bei dem sich natürlich die Marktanteile zugunsten der Erneuerbaren Schritt für Schritt verschieben. Damit dies auch auf Dauer sicher und belastbar bleibt, braucht es allerdings ein Marktsystem, das den verschiedenen Energieträgern auch ökonomische Zukunftsperspektiven bietet. Die derzeit niedrigen Großhandelspreise zeigen, dass das heutige System hier an seine Grenzen stößt. 

Appell an die Gewaltlosigkeit 

Die Teilnehmer des diesjährigen Braunkohlentages haben sich für eine absolut gewaltfreie Energie- und Umweltdebatte ausgesprochen. Die massiven und hundertfach begangenen Gewalttaten von Ende Gelände am vergangenen Pfingstwochenende im Lausitzer Revier haben ein neues Ausmaß an krimineller Energie mit dem Feigenblatt des Klimaschutzes offenbart. Wenn Besetzungen von selbsternannten Klimaschützern das Ziel verfolgen, aktiv in das deutsche Stromversorgungssystem einzugreifen, dann darf es dafür keine politische oder juristische Legitimation geben. Auch im Umfeld einzelner Tagebaue und Kraftwerke war es zuletzt vermehrt zu Angriffen auf Mitarbeiter und zu zahlreichen Sachbeschädigungen durch Braunkohlegegner gekommen. Derartige Aktionen wurden auf das Schärfste verurteilt. „Es entspricht unserem Demokratieverständnis, dass wir uns über unterschiedliche Meinungen zur Braunkohleverstromung austauschen können, Rechtsbruch allerdings ist völlig inakzeptabel.“ unterstrich Hartung. 

Das Positionspapier der deutschen Braunkohlenindustrie zum „Beitrag der Kohle zur Transformation der deutschen Stromversorgung“ steht mit der aktuellen Ausgabe des DEBRIV-Informationsdienstes „Informationen und Meinungen“ unter www.braunkohle.de als Download zur Verfügung.