Zusammenfassung Folgenabschätzung Klimaschutzplan und Strukturwandel in den Braunkohleregionen

Hintergrund:
In Deutschland sollen die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80-95% gegenüber 1990 verringert werden. Diese Zielsetzung hat die Bundesregierung zuletzt im Klimaschutzplan 2050 bekräftigt und um ein Minderungsziel für 2030 – minus 55% gegenüber 1990 – ergänzt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 für 2030 auch nationale Zwischenziele für einzelne Sektoren festgelegt, so auch für die Energiewirtschaft mit minus 61-62%. Damit reguliert sie die CO₂-Emissionen der Sektoren Energiewirtschaft und Industrie zusätzlich auf nationaler Ebene, obwohl mit dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS), bereits ein europäisches, marktwirtschaftliches und technologieoffenes Instrument existiert, das den CO₂-Ausstoß dieser Sektoren auf EU-Ebene verbindlich, zielgenau und kostenoptimal bis 2030 um 43% gegenüber 2005 reduziert und damit auch zu einer CO₂-Minderung in Deutschland führt.

Untersuchungsgegenstand der Studie:
Die Studie zeigt die Folgen des im Klimaschutzplan 2050 festgelegten und im Koalitionsvertrag bestätigten nationalen 2030-Sektorziels für die Energiewirtschaft. Als Vergleichsmaßstab wird dabei die Situation vor Einführung des Sektor-ziels, also eine reine Fortführung des Emissionshandels ohne zusätzliche Maßnahmen, herangezogen. Dabei werden die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des aus dem Sektorziel 2030 resultierenden beschleunigten Rückgangs der Braunkohleverstromung für die Volkswirtschaft und den Strukturwandel abgeschätzt. Mögliche Auswirkungen disruptiver Effekte wie Strukturbrüche und Versorgungsengpässe sind nicht Gegenstand der Untersuchung, würden die Folgewirkungen aber deutlich verschärfen.

Methodischer Ansatz:
Die vorliegende Studie zeigt die Effekte eines beschleunigten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung, also den Unterschied zwischen einer staatlich verordneten Kraftwerksschließung (Szenario Klimaschutzplan, kurz „KSP“) und des durch die ursprünglichen Parameter der Energiewende erwarteten Pfades (Szenario Europäischer Emissionshandel, kurz „EU-ETS“). Dabei werden nicht nur die Effekte auf die Energiewirtschaft und die Braunkohle selbst, sondern auch die Konsequenzen für die Reviere betrachtet. Quantifiziert werden insbesondere die Auswirkungen in der Braunkohlewirtschaft und die Rückwirkungen auf die Beschäftigung. Die Auswirkungen auf die Wertschöpfung in anderen Sektoren, wie z.B. der (energieintensiven) Industrie, werden im Rahmen der vorliegenden Studie qualitativ erläutert.

Folgenabschätzung Klimaschutzplan und Strukturwandel in den Braunkohleregionen

Hintergrund:
In Deutschland sollen die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80-95% gegenüber 1990 verringert werden. Diese Zielsetzung hat die Bundesregierung zuletzt im Klimaschutzplan 2050 bekräftigt und um ein Minderungsziel für 2030 – minus 55% gegenüber 1990 – ergänzt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 für 2030 auch nationale Zwischenziele für einzelne Sektoren festgelegt, so auch für die Energiewirtschaft mit minus 61-62%. Damit reguliert sie die CO₂-Emissionen der Sektoren Energiewirtschaft und Industrie zusätzlich auf nationaler Ebene, obwohl mit dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS), bereits ein europäisches, marktwirtschaftliches und technologieoffenes Instrument existiert, das den CO₂-Ausstoß dieser Sektoren auf EU-Ebene verbindlich, zielgenau und kostenoptimal bis 2030 um 43% gegenüber 2005 reduziert und damit auch zu einer CO₂-Minderung in Deutschland führt.

Untersuchungsgegenstand der Studie:
Die Studie zeigt die Folgen des im Klimaschutzplan 2050 festgelegten und im Koalitionsvertrag bestätigten nationalen 2030-Sektorziels für die Energiewirtschaft. Als Vergleichsmaßstab wird dabei die Situation vor Einführung des Sektor-ziels, also eine reine Fortführung des Emissionshandels ohne zusätzliche Maßnahmen, herangezogen. Dabei werden die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des aus dem Sektorziel 2030 resultierenden beschleunigten Rückgangs der Braunkohleverstromung für die Volkswirtschaft und den Strukturwandel abgeschätzt. Mögliche Auswirkungen disruptiver Effekte wie Strukturbrüche und Versorgungsengpässe sind nicht Gegenstand der Untersuchung, würden die Folgewirkungen aber deutlich verschärfen.

Methodischer Ansatz:
Die vorliegende Studie zeigt die Effekte eines beschleunigten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung, also den Unterschied zwischen einer staatlich verordneten Kraftwerksschließung (Szenario Klimaschutzplan, kurz „KSP“) und des durch die ursprünglichen Parameter der Energiewende erwarteten Pfades (Szenario Europäischer Emissionshandel, kurz „EU-ETS“). Dabei werden nicht nur die Effekte auf die Energiewirtschaft und die Braunkohle selbst, sondern auch die Konsequenzen für die Reviere betrachtet. Quantifiziert werden insbesondere die Auswirkungen in der Braunkohlewirtschaft und die Rückwirkungen auf die Beschäftigung. Die Auswirkungen auf die Wertschöpfung in anderen Sektoren, wie z.B. der (energieintensiven) Industrie, werden im Rahmen der vorliegenden Studie qualitativ erläutert.

Die Bedeutung des Wertschöpfungsfaktors Energie in den Regionen Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein

frontier economics Energiestudie

frontier economics hat im Mai 2018 unter dem Titel

Die Bedeutung des Wertschöpfungsfaktors Energie in den Regionen Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein

eine Studie im Auftrag der IHK Aachen, IHK Köln und IHK Mittlerer Niederrhein veröffentlicht.

Im Zuge der Energiewende wird Energieverbrauch meist ausschließlich kritisch bewertet, da die negativen Aspekte wie Ressourcenverbrauch und Emissionen im Vordergrund stehen. Die grundlegende Funktion der Energieversorgung für industrielle Wertschöpfungsketten und die komplexen Abhängigkeiten der Wirtschaftssektoren werden in der Öffentlichkeit regelmäßig übersehen. Dabei ist eine leistungsfähige und verlässliche Energieversorgung wesentliche Grundlage für alle Bereiche der Wirtschaft. Im Zentrum der Wertschöpfungsketten stehen zumeist energieintensive Unternehmen, die auf eine sichere und kostengünstige Energieversorgung angewiesen sind. Energiepolitische Maßnahmen wirken sich nicht nur in diesen Unternehmen, sondern durch die wirtschaftlichen Verknüpfungen über Branchen und Regionen hinweg aus. Daher ist es wichtig, diese Zusammenhänge in der Energiepolitik zu berücksichtigen.

EEFA Studie – Rohstoffgewinnende Industrie in Deutschland – Hans-Böckler-Stiftung 2016

Die Studie untersucht die relevanten empirischen und gesamtwirtschaftlichen Aspekte der rohstoffgewinnenden Industrie in Deutschland auf Basis von Daten der Jahre 2008 bis 2013. Ausgehend von den ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen stellt die Studie die direkten Impulse dar (Beschäftigung, Vorleistungsbezüge und Investitionen), die von der rohstoffgewinnenden Industrie auf das Wirtschaftswachstum und Beschäftigung am Standort Deutschland ausgehen, differenziert nach einzelnen Subbranchen der Rohstoffindustrie. Da die alleinige Betrachtung der direkten Effekte nur ein unvollkommenes Bild der tatsächlichen Bedeutung der Rohstoffindustrie für die Volkswirtschaft zeichnet, ermittelt die Studie über die direkten gesamtwirtschaftlichen und sektoralen Effekte hinaus auch die indirekten sowie die (konsum- bzw. einkommens-) induzierten Impulse, die sich aus den Liefer- und Leistungsverflechtungen des Bergbaus ergeben.

Auswirkungen von deutschen CO₂-Vermeidungszielen im europäischen Strommarkt

Vor dem Hintergrund der im Dezember 2014 vom BMUB im Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 veröffent­lichten Vorschläge, im Stromsektor einen zusätzlichen CO2-Minderungsbeitrag von 22 Mio. t bis 2020 zu erreichen, und den hieran anknüpfenden Vorgaben in der Genehmigung des Szenariorahmens für den Netzentwicklungsplan 2025 in Auftrag gegeben worden.

Die Studie kommt zusammenfassend zu folgenden Ergebnissen:

  • Die zusätzliche deutsche Emissionsminderung führt zu Verlagerungseffekten ins europäische Ausland
  • Das deutsche Stromsaldo mit dem Ausland reduziert sich, der Stromexport wandelt sich in einen steigenden Stromimport
  • Im Minderungsszenario steigt insbesondere in Belgien, Polen, Niederlande und Tschechien die Erzeugungsmenge aus Steinkohlekraftwerken
  • Die in Deutschland eingesparten CO2-Mengen werden zum Großteil im Ausland emittiert
  • Anhand der Ergebnisse lässt sich der Effekt einer einseitigen Belastung deutscher Kraftwerke im europäischen Erzeugerwettbewerb und Emissions­handel illustrieren.

Perspektiven der Kohlenutzung in Deutschland – 2014

Im Rahmen des Deutschen EnergieRohstoff-Zentrums Freiberg (DER) wurde eine im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung erstellte repräsentative Studie zu den Perspektiven der Kohlenutzung in Deutschland erstellt, die Mitte März 2015 von den Autoren zur Verfügung gestellt worden ist.

Unter dem Titel
Perspektiven der Kohlenutzung in Deutschland – 2014
Meinungsvielfalt trotz Polarisierung

untersuchen sie, aufbauend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen die Einstellung der deutschen Bevölkerung zur Kohlenutzung auch im Vergleich mit anderen Energieträgern zu erfassen und zu analysieren.

Die wichtigsten Ergebnisse aus der Sicht der Autoren sind unter anderem:

  • Es ist falsch zu behaupten, dass die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung einen sofortigen Ausstieg aus der Kohleverstromung fordert. Auf der anderen Seite gibt es auch keine Mehrheit für die Kohleförderung und –verarbeitung in Deutschland.
  • Die wiederholte Forderung nach Einbeziehung der Bevölkerung in weitreichende energiepolitische Entscheidungen muss berücksichtigen, dass entscheidungsrelevantes Wissen in der deutschen Bevölkerung weiterhin nicht bzw. nur marginal vorhanden ist.
  • Die Möglichkeiten und Auswirkungen einer verstärkten stofflichen Nutzung der heimischen Kohle sind in der Bevölkerung nicht bekannt, scheinen aber die grundsätzlichen Einstellungen und Bedenken kaum zu beeinflussen.
  • Wie stark die Einstellungen zu Energieträgern verankert sind, zeigt sich auch daran, dass die aktuellen geopolitischen Krisen nicht das Potenzial aufweisen, grundlegende Meinungsänderungen zu bewirken.