PRESSEMITTEILUNG 04/2018
Braunkohlentag 2018 in Halle (Saale) / Reviere brauchen Zeit und verlässliche Rahmenbedingungen für Strukturwandel
Halle (07.06.2018) – „Die heimische Braunkohle ist für eine sichere Energieversorgung in Deutschland noch auf Jahrzehnte unverzichtbar“, betonte Dr. Helmar Rendez, neuer Vorstandsvorsitzende des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins (DEBRIV), auf dem diesjährigen Braunkohlentag in Halle/Saale. Dr. Rendez wies darauf hin, dass die vorzeitige Stilllegung von weiteren Braunkohlenkraftwerken gravierende Auswirkungen auf Service- und Zulieferer-Unternehmen und ganze Wirtschaftsregionen haben würde. Denn: „Ein veränderter Brennstoffbedarf der Kraftwerke verändert den Tagebaubetrieb und hat Auswirkungen auf die Planungs- und Genehmigungsbedingungen in den Revieren mit weitreichenden Folgen für Kommunen und Regionen.“ Es stehe deshalb außer Zweifel, dass der politisch gewollte Strukturwandel in den Revieren in Zusammenarbeit mit den Braunkohlenunternehmen verlässlichere Chancen hat, als ohne eine Betei-ligung der Menschen und Unternehmen, die hier seit Jahrzehnten wohnen und in der Braunkohle arbeiten.
Dr. Rendez verwies darauf, dass die Bundesregierung bei ihren energiepo-litischen Entscheidungen wieder stärker das energiewirtschaftliche Zieledreieck aus Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz betonen müsse. Ferner müsse sie ihre Zusicherung einlösen, Strukturbrüche in den Regionen zu vermeiden.
Bislang, so der DEBRIV, sei völlig unklar, wie die politischen Energiewende-Ziele einer Senkung der nationalen Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 und eines Anteils erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf 65 Prozent mit den Anforderungen
einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung in Einklang zu bringen seien. Hier müsse auch die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ bei der geplanten Folgenabschätzung der von ihr diskutierten Maßnahmen Lösungen aufzeigen.
Dr. Rendez: „Klar ist, dass die Braunkohle zuverlässig Strom und Wärme liefert, wohingegen die Erneuerbaren auf absehbare Zeit noch nicht in der Lage sein werden, die Verbraucher jederzeit und sicher mit Strom zu versorgen sowie für die Sicherheit und Stabilität der Netze zu sorgen.“
„Die vier Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, in denen gegenwärtig Braunkohle gefördert wird, zeigen, wie man eine zuverlässige Energiepolitik gestaltet“, betonte Dr. Rendez. „Stimmen der Vernunft werden in den kommenden Wochen mehr denn je gebraucht“, erklärte der neue DEBRIV-Vorstandvorsitzende mit Blick auf die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sowie die Neuausrichtung der nationalen Energie- und Klimapolitik.