Folgenabschätzung Klimaschutzplan und Strukturwandel in den Braunkohleregionen

Hintergrund:
In Deutschland sollen die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80-95% gegenüber 1990 verringert werden. Diese Zielsetzung hat die Bundesregierung zuletzt im Klimaschutzplan 2050 bekräftigt und um ein Minderungsziel für 2030 – minus 55% gegenüber 1990 – ergänzt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 für 2030 auch nationale Zwischenziele für einzelne Sektoren festgelegt, so auch für die Energiewirtschaft mit minus 61-62%. Damit reguliert sie die CO₂-Emissionen der Sektoren Energiewirtschaft und Industrie zusätzlich auf nationaler Ebene, obwohl mit dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS), bereits ein europäisches, marktwirtschaftliches und technologieoffenes Instrument existiert, das den CO₂-Ausstoß dieser Sektoren auf EU-Ebene verbindlich, zielgenau und kostenoptimal bis 2030 um 43% gegenüber 2005 reduziert und damit auch zu einer CO₂-Minderung in Deutschland führt.

Untersuchungsgegenstand der Studie:
Die Studie zeigt die Folgen des im Klimaschutzplan 2050 festgelegten und im Koalitionsvertrag bestätigten nationalen 2030-Sektorziels für die Energiewirtschaft. Als Vergleichsmaßstab wird dabei die Situation vor Einführung des Sektor-ziels, also eine reine Fortführung des Emissionshandels ohne zusätzliche Maßnahmen, herangezogen. Dabei werden die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des aus dem Sektorziel 2030 resultierenden beschleunigten Rückgangs der Braunkohleverstromung für die Volkswirtschaft und den Strukturwandel abgeschätzt. Mögliche Auswirkungen disruptiver Effekte wie Strukturbrüche und Versorgungsengpässe sind nicht Gegenstand der Untersuchung, würden die Folgewirkungen aber deutlich verschärfen.

Methodischer Ansatz:
Die vorliegende Studie zeigt die Effekte eines beschleunigten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung, also den Unterschied zwischen einer staatlich verordneten Kraftwerksschließung (Szenario Klimaschutzplan, kurz „KSP“) und des durch die ursprünglichen Parameter der Energiewende erwarteten Pfades (Szenario Europäischer Emissionshandel, kurz „EU-ETS“). Dabei werden nicht nur die Effekte auf die Energiewirtschaft und die Braunkohle selbst, sondern auch die Konsequenzen für die Reviere betrachtet. Quantifiziert werden insbesondere die Auswirkungen in der Braunkohlewirtschaft und die Rückwirkungen auf die Beschäftigung. Die Auswirkungen auf die Wertschöpfung in anderen Sektoren, wie z.B. der (energieintensiven) Industrie, werden im Rahmen der vorliegenden Studie qualitativ erläutert.

The Future Role of Coal in Europe

Im Auftrag von EURACOAL, dem Verband der europäischen Kohleindustrie, sowie zahlreichen weiteren Verbänden und Unternehmen der kohlegewinnenden und -nutzenden Industrie hat Prognos im Sommer 2007 ein Gutachten zur zukünftigen Rolle der Kohle in Europa (The Future Role of Coal) vorgelegt. Die Untersuchung erfolgte auf Basis von Szenarien, bei denen ein breites Spektrum der unterschiedlichen Einflussfaktoren aufgespannt wurde. Wichtige berücksichtigte Einflussfaktoren sind: Energiepolitik (Kernenergiepolitik, Förderung Erneuerbarer Energien, Marktstruktur), Klimavorsorgepolitik, technische Entwicklung, Energiepreise. Diese Einflussfaktoren sind für die einzelnen Länder separat untersucht und dokumentiert worden. Insgesamt decken die Szenarien ein breites Spektrum an unterschiedlichen Entwicklungsrichtungen ab. Nach den politischen Beschlüssen des EU Rates von März 2007 werden bei den Szenarien Fälle eher wahrscheinlich, die eine anspruchsvolle CO2-Minderungspolitik verfolgen.

Die Ergebnisse werden in erster Linie bestimmt durch Höhe und Abstand der Gas-/Kohle-Preise. In zweiter Linie werden sie durch die CO2-Minderungspolitik beeinflusst, deren Intensität sich in der Höhe der CO2-Preise widerspiegelt.

Im Ergebnis hat die Kohle in der Stromversorgung sowohl eine exzellente Langzeitperspektive als auch eine gute Wettbewerbsposition. Die Marktstellung der Kohle verbessert sich bei steigenden Gaspreisen weiter. Die Zukunft der Kohle in Europa wird auch bestimmt durch technologische Antworten auf das Klimaproblem. Mit der CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) stehen Verfahren zur Verfügung, die zukünftig, das heißt nach 2020, bei systematischer Entwicklung unter angemessenen Rahmenbedingungen eine weitgehende Vermeidung des CO2-Ausstoßes zu vertretbaren Kosten verwirklichen können. Nicht weniger wichtig sind weitere Effizienzverbesserungen bei den Kraftwerken.