Informationen und Meinungen 02/2019

  • Braunkohlentag Braunkohlenindustrie fordert verlässliche Perspektive
  • Politik Nordrhein-Westfalen fordert schnelle Umsetzung der Kommissions-Empfehlungen
  • Braunkohle Relevanz für Volkswirtschaft und Strukturwandel wird unterschätzt
  • Lausitz Flexibilität und Leistungsfähigkeit der LEAG-Kraftwerke werden nochmals gesteigert
  • Rheinland Rekultivierung schafft große Struktur- und Artenvielfalt
  • Mitteldeutschland Stoffliche Nutzung der Braunkohle in Mitteldeutschland
  • Mitteldeutschland Wassermanagement sorgt für einen selbstregulierenden Wasserhaushalt
  • Diskussion Die betroffenen Menschen wollen Ehrlichkeit und Perspektiven

Folgenabschätzung Klimaschutzplan und Strukturwandel in den Braunkohleregionen

Hintergrund:
In Deutschland sollen die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80-95% gegenüber 1990 verringert werden. Diese Zielsetzung hat die Bundesregierung zuletzt im Klimaschutzplan 2050 bekräftigt und um ein Minderungsziel für 2030 – minus 55% gegenüber 1990 – ergänzt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 für 2030 auch nationale Zwischenziele für einzelne Sektoren festgelegt, so auch für die Energiewirtschaft mit minus 61-62%. Damit reguliert sie die CO₂-Emissionen der Sektoren Energiewirtschaft und Industrie zusätzlich auf nationaler Ebene, obwohl mit dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS), bereits ein europäisches, marktwirtschaftliches und technologieoffenes Instrument existiert, das den CO₂-Ausstoß dieser Sektoren auf EU-Ebene verbindlich, zielgenau und kostenoptimal bis 2030 um 43% gegenüber 2005 reduziert und damit auch zu einer CO₂-Minderung in Deutschland führt.

Untersuchungsgegenstand der Studie:
Die Studie zeigt die Folgen des im Klimaschutzplan 2050 festgelegten und im Koalitionsvertrag bestätigten nationalen 2030-Sektorziels für die Energiewirtschaft. Als Vergleichsmaßstab wird dabei die Situation vor Einführung des Sektor-ziels, also eine reine Fortführung des Emissionshandels ohne zusätzliche Maßnahmen, herangezogen. Dabei werden die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des aus dem Sektorziel 2030 resultierenden beschleunigten Rückgangs der Braunkohleverstromung für die Volkswirtschaft und den Strukturwandel abgeschätzt. Mögliche Auswirkungen disruptiver Effekte wie Strukturbrüche und Versorgungsengpässe sind nicht Gegenstand der Untersuchung, würden die Folgewirkungen aber deutlich verschärfen.

Methodischer Ansatz:
Die vorliegende Studie zeigt die Effekte eines beschleunigten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung, also den Unterschied zwischen einer staatlich verordneten Kraftwerksschließung (Szenario Klimaschutzplan, kurz „KSP“) und des durch die ursprünglichen Parameter der Energiewende erwarteten Pfades (Szenario Europäischer Emissionshandel, kurz „EU-ETS“). Dabei werden nicht nur die Effekte auf die Energiewirtschaft und die Braunkohle selbst, sondern auch die Konsequenzen für die Reviere betrachtet. Quantifiziert werden insbesondere die Auswirkungen in der Braunkohlewirtschaft und die Rückwirkungen auf die Beschäftigung. Die Auswirkungen auf die Wertschöpfung in anderen Sektoren, wie z.B. der (energieintensiven) Industrie, werden im Rahmen der vorliegenden Studie qualitativ erläutert.